Brandenburg und Nordrhein-Westfalen fordern die Bundesregierung auf, das angekündigte Verbot von Einweg-E-Zigaretten zügig umzusetzen. Die beiden Bundesländer bringen am Freitag einen entsprechenden Antrag bei der Konferenz der Umweltminister in Leipzig ein, wie Brandenburgs Umweltministerin Hanka Mittelstädt (SPD) mitteilte. Der Bundesrat sprach sich bereits mehrfach für ein Verbot aus. Die Bundesregierung erklärte sich bereit, ein Verbot auf den Weg zu bringen – wie und wann dies geschehen soll, bleibt aber offen.
Bundesumweltminister ist für Verbot
Die Einweg-E-Zigaretten stellen nach Angaben der Länder eine Gefahr für die Umwelt dar. Weder Batterie noch Flüssigkeit ließen sich austauschen, so Mittelstädt. „Einweg-E-Zigaretten sind nicht nur ein erhebliches Umweltproblem, sondern auch ein konkretes Sicherheitsrisiko“, sagte die Ministerin. „Gelangen sie in den Restmüll, kann es in Entsorgungsanlagen zu gefährlichen Bränden kommen, bei denen giftige Gase freigesetzt werden.“ Die Elektrogeräte würden vermutlich häufig nicht fachgerecht entsorgt. Wenn sie in der Umwelt weggeworfen würden, gelangten Schadstoffe in Böden und Gewässer.
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) sprach sich im Dezember für ein Verbot aus. Der nordrhein-westfälische Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) warnte im Dezember davor, dass die Bundesregierung der Recyclingbranche die wirtschaftliche Grundlage entziehe, wenn sie nicht schnell handle.
Branche setzt 2,4 Milliarden Euro um
Die sogenannten Vapes erzeugen Dampf, der inhaliert wird und nach Früchten oder Menthol schmeckt. Der Dampf enthält den Angaben zufolge deutlich weniger Schadstoffe als der Rauch von Tabakzigaretten. Viele Mediziner warnen dennoch vor den Gesundheitsgefahren und der Wirkung von Nikotin, das abhängig macht.
Im Jahr 2025 stieg der legale Umsatz in Deutschland nach Branchenangaben schätzungsweise um ein Viertel auf 2,4 Milliarden Euro. Von Juli an können Verbraucher in Deutschland E-Zigaretten überall dort, wo sie verkauft werden, auch zurückgeben.