Der neue Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) hat in seiner Regierungserklärung im Bundestag betont: Zu einer ausgewogenen Ernährung gehörten Obst, Gemüse, Fisch und Fleisch. Rainer hob hervor: Bürger sollten selbst entscheiden, was sie kaufen und essen möchten. Dafür benötigten sie gute Informationen für einen gesunden Lebensstil. Der CSU-Politiker bekannte sich zu „Vielfalt auf unseren Tellern und Vielfalt in der Landwirtschaft“. Rainer führt unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Heimat (BMEL).
Minister: Bauern brauchen Freiräume statt Formulare
Im Mittelpunkt der Rede des CSU-Politikers stand die Landwirtschaft. Alois Rainer will Erleichterungen für Landwirte durchsetzen und den Umbau von Ställen für mehr Tierschutz verlässlich fördern. Unnötige Bürokratie solle abgebaut werden, um Landwirten mehr Handlungsspielraum zu geben. „Wer Tiere versorgt oder Felder bestellt, braucht Freiräume statt Formulare“, so der Minister laut Redemanuskript.
Ein zentrales Vorhaben des Ministers ist ein Förderprogramm für Tierwohlställe. Dieses soll Landwirten langfristige Planungssicherheit bieten. Rainer warnte, dass eine Abwanderung der Tierhaltung ins Ausland nicht dem Tierwohl diene. Tierhaltung in Deutschland stehe schon heute für höchste Qualität und das solle auch in Zukunft so bleiben.
Konventionelle und biologische Landwirtschaft schließen sich nicht aus
Der Minister kündigte an, dass zügig die im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbarte Rückkehr zu Steuervergünstigungen beim Agrardiesel umgesetzt werden solle. Das von der Ampel-Koalition beschlossene Ende dieser Vergünstigungen hatte zuvor heftige Bauernproteste ausgelöst.
Nach Auffassung von Alois Rainer schließen sich die Sicherung der landwirtschaftlichen Produktion und das Erreichen ökologischer Ziele nicht aus. Gleiches gelte für konventionelle und biologische Landwirtschaft.
