Die deutsche Ernährungsbranche fordert von der neuen Bundesregierung, den Außenhandel mit Nahrungsmitteln und Agrarprodukten zu stärken. Dazu bedürfe es einer „integrierten Außenhandelsstrategie für die Agrar- und Ernährungsbranche“, wie es in einem Schreiben zahlreiche Verbände an den CDU-Abgeordneten Hermann Färber heißt.
Färber war im alten Bundestag Vorsitzender des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft. Hinter dem Papier steht ein Verbändebündnis, zu dem unter anderem die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE), der Lebensmittelverband Deutschland, der Deutsche Bauernverband und der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) gehören.
Die Verbände halten eine „deutlich stärkere Berücksichtigung von Export- und Importfragen im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sowie an den deutschen Botschaften für dringend geboten“. Nationale Rückverlagerungen schadeten Wohlstand und Frieden, während die Vorteile des gegenseitigen Handels gut dokumentiert seien.
Import- und Exportförderung soll Chefsache werden
Konkret fordern die Verbände unter anderem, Import- und Exportförderung zur Chefsache zu machen und dafür einen Außenhandelskoordinator auf Staatssekretärsebene zu installieren. Weiter heißt es in dem Schreiben: „Die seit 2020 erfolgten Budgetkürzungen im BMEL Exportförderprogramm sowie im BMEL Auslandsmesseprogramm müssen rückgängig gemacht und das Auslandsmesseprogramm um mindestens 4 Millionen Euro zusätzlich aufgestockt werden.“ Zudem sollten „Marktöffnungsfragen“ priorisiert werden, „denn sie stehen am Anfang jeglicher Exportbemühungen“.
Ihren Forderungskatalog überreicht die Branche nicht nur parallel zu den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD, sondern auch zu dem eskalierenden Handelskonflikt mit den USA. Dieser tangiert auch den Handel mit Lebensmitteln. Deren Präsident Donald Trump drohte der EU unlängst mit exorbitanten Strafzöllen von 200 Prozent auf alkoholische Getränke aus Europa gedroht. Damit reagierte er auf geplante EU-Gegenzölle, unter anderem auf amerikanischen Bourbon-Whiskey. Mit diesen will die EU amerikanische Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte kontern.
Die deutsche Ernährungsbranche ist vergleichsweise exportstark. Der Anteil der Ausfuhren in der Agrar- und Ernährungsbranche liegt bei gut einem Drittel (35 Prozent), wie es in dem Schreiben der Verbände heißt.
