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Landgericht Düsseldorf Urteil gegen Nespresso

Lebensmittel Praxis | 06. Juli 2017
Landgericht Düsseldorf: Urteil gegen Nespresso

Bildquelle: Ethical Coffee Company

Nun hat auch das Landgericht Düsseldorf im Streit zwischen Nespresso Deutschland und der Ethical Coffee Company ein Urteil gefällt. Einen Monat nach der endgültigen Entscheidung des Europäischen Patentamtes, das die Gültigkeit des sogenannten Harpunen-Patents im Eigentum von Ethical Coffee bestätigte, verurteilte das Landgericht Düsseldorf die Nespresso Deutschland, SEB Deutschland und de Longhi Deutschland wegen Patentverletzung.

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Die genannten Unternehmen könnten gezwungen werden, alle Maschinen die mit dem sogenannten Harpunen-Mechanismus ausgestattet sind, aus dem Handel zurückzurufen. Das sei rechtmäßig. Das System wurde 2011 von Nespresso in allen Maschinen eingeführt, um den Gebrauch der Kaffeekapseln der Wettbewerber zu behindern. Diese Entscheidung könnte zu hohen Schadenersatzforderungen auf die bereits verkauften Kaffeemaschinen, Kaffeekapseln und Zubehörteile führen. Neben diesem Verfahren in Deutschland laufen Verfahren in vielen anderen Ländern. In den USA etwa rechnet Hagens Berman, eine der größten auf Wirtschaftsrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzleien, mit Schadenersatzzahlungen wegen unlauteren Wettbewerbs in Höhe von mehreren 100 Mio. US-Dollar“, so das Unternehmen.