Anzeige

Tabakwaren Schockbilder auf Schachteln

Lebensmittel Praxis | 17. Dezember 2015
Tabakwaren: Schockbilder auf Schachteln

Bildquelle: Hoppen

Rauchern soll durch Schockfotos und größere Warnhinweise auf Zigarettenschachteln die Lust auf Glimmstängel vergehen. Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) beschlossen, wonach von Mai 2016 an zwei Drittel der Vorder- und Rückseite von Zigaretten- und Drehtabak-Verpackungen für kombinierte Warnbilder und aufklärende Texte reserviert sein soll.

Anzeige

Das ist eine weitaus größere Fläche als bisher für solche Warnhinweise eingeräumt werden muss. Mit dieser Regelung wird die 2014 ausgehandelte EU-Richtlinie für Tabakprodukte in deutsches Recht umgesetzt. Erzeugnisse, die nach den alten Regelungen bis Mai 2016 hergestellt wurden, können ein Jahr lang weiter abverkauft werden. Aromen, die den Tabakgeschmack überdecken, müssen vom Markt verschwinden. Für Menthol-Zigaretten gilt eine Übergangsfrist. Kleine Verpackungsgrößen sind für bestimmte Tabakwaren verboten, auch „irreführende Elemente auf Verpackungen“. Um Fälschungen vorzubeugen, müssen Verpackungen zudem künftig ein individuelles Erkennungs- und ein fälschungssicheres Sicherheitsmerkmal tragen. Für neue Tabakerzeugnisse wird ein Zulassungsverfahren eingeführt. Neu sind auch Regelungen für „E-Zigaretten“, bei denen eine Flüssigkeit verdampft und inhaliert wird. Für diese elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehälter soll es auch Werbeverbote geben.

Landwirtschaftsminister Schmidt sprach von einem „ausgewogenen Regelungswerk“. Im Zentrum stehe ein besserer gesundheitlicher Verbraucherschutz. Zigaretten seien aber weiter ein legales Produkt, deshalb werde es kein Produktionsverbot geben. Eine Ausweitung des Werbeverbots wird in einem separaten Gesetz geregelt. Deutschland und Bulgarien sind die einzigen EU-Länder, in denen es noch kein umfassendes Tabakwerbeverbot gibt.

Der Deutsche Zigarettenverband kritisierte die umzusetzenden EU-Pläne: „Das von der Bundesregierung verfolgte Ziel einer Senkung der Raucherquote von Jugendlichen wird bereits mit der bestehenden Regulierung ohne Schockbilder und Totalwerbeverbote erreicht.“ Deren gesundheitspolitische Wirksamkeit sei ohnehin nicht nachgewiesen. Beim Branchenführer Philip Morris hieß es, man werde natürlich Sorge dafür tragen, den gesetzlichen Vorgaben zu entsprechen: „Auch, wenn es ein Kraftakt wird, die Produktion fristgerecht anzupassen.“ Manche Zigarettenhersteller pochen auf eine längere Frist zur Umstellung ihrer Produktion. Sie argumentieren, dies sei wegen Verzögerungen auch in Brüssel bis Mai nicht mehr zu schaffen. Der Geschäftsführer von Philip Morris, Jörg Waldeck, sagte dagegen, fünf Monate vor dem Stichtag sei jetzt Rechtssicherheit entscheidend. Der Termin sollte nicht verschoben werden: „Sonst werden am Ende diejenigen bestraft, die sich an die gesetzlichen Vorgaben gehalten haben.“