Der HDE unterstreicht, wie wichtig ein einheitlicher europäischer Binnenmarkt auch für die Wirtschaft sei. Bestehende Handelshemmnisse sollten nach Auffassung des Verbandes konsequent beseitigt werden.
„Die EU ist ein Friedens- und Wohlstandsprojekt, das auf den Zusammenhalt seiner Bürgerinnen und Bürger angewiesen ist. Wie wertvoll die Errungenschaft eines friedlichen und sicheren Europas ist, führen uns die weltweiten Kriege derzeit jeden Tag vor Augen.“ Das sagt Christian Staat, HDE-Geschäftsführer und Leiter Europapolitik. Gerade für den Einzelhandel seien die Vorteile eines geeinten Europas groß.
„Für den Einzelhandel ist eine enge grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf dem weltweit größten Binnenmarkt unverzichtbar, um seine Kunden mit einer Vielfalt an hochwertigen Produkten versorgen zu können. Daher braucht der Handel mehr Binnenmarkt und nicht weniger. Nur mit dem weiteren Abbau von Hindernissen für den grenzüberschreitenden Handel können die Unternehmen das wirtschaftliche Potenzial der EU ausschöpfen“, so Staat weiter.
Christian Staat: TSCs behindern freien Warenverkehr
Der HDE sieht hier vor allen Dingen bei der Beseitigung regionaler Lieferbeschränkungen (Territorial Supply Constraints, TSCs) noch viel zu tun. Staat: „Vor allem große Hersteller setzen auf TSCs und behindern damit den freien Warenverkehr zwischen den Mitgliedstaaten, führen zu künstlichen Preisunterschieden und richten beim europäischen Verbraucher jährlich einen Schaden von über 14 Milliarden Euro an.“
TSCs entstehen beispielsweise, wenn Hersteller dem Handel verbieten, Produkte über Ländergrenzen hinweg weiterzuverkaufen. Das verhindert nach Einschätzung des HDE den grenzüberschreitenden Wettbewerb. Daher ist es aus Sicht des HDE entscheidend, dass die EU-Kommission dieses massive Binnenmarkt-Problem entschlossen angeht.
Mondelez wegen Wettbewerbsverzerrung verurteilt
Ein Beispiel für einen solchen Fall lieferte Mondelez. Der Milka-Hersteller stand im Fokus eines EU-Kartellverfahrens wegen mutmaßlicher Beschränkung des grenzüberschreitenden Handels innerhalb der EU. Die EU-Kommission warf dem Unternehmen vor, den Weiterverkauf von Schokolade, Keksen und Kaffeeprodukten zwischen Mitgliedstaaten durch verschiedene Maßnahmen erschwert zu haben. Dazu zählten unter anderem Einschränkungen bei der Belieferung von Händlern sowie Maßnahmen zur Verhinderung von Parallelimporten. Ziel dieser Praktiken war es nach Auffassung der Kommission, Preisunterschiede zwischen einzelnen EU-Ländern aufrechtzuerhalten. Das Verfahren mündete 2024 in eine hohe Geldbuße von rund 337,5 Millionen Euro und Verpflichtungszusagen zur Öffnung der Märkte.
Neue Möglichkeiten im Gemeinsamen schaffen
Der HDE kritisiert solche Praktiken. Diese gehörten nicht zufällig zu den „Terrible Ten“, die von der EU-Kommission selbst als Schwächen identifiziert seien, welche ein reibungsloses Funktionieren des Binnenmarktes massiv hemmten.
Christian Staat: „Wir brauchen in diesen Zeiten mehr Mut zu Europa und transnationaler Zusammenarbeit. Europa muss neue Möglichkeiten im Gemeinsamen schaffen. Gleichzeitig brauchen wir aber auch den Abbau einer belastenden Bürokratie.“
Der HDE-Europaexperte fügt hinzu: „In den letzten Jahren dominierte leider der Eindruck einer EU, die der Wirtschaft zusätzliche Aufgaben aufbürdet und so Wachstum hemmt. Stattdessen müssen wir wieder hin zu einer EU, die durch den Binnenmarkt, neue Wachstumspotentiale für alle Beteiligten entfesselt“, so Staat.
