Die umweltschädlichen Subventionen seien in den vergangenen Jahren trotz der größeren Klimaschutzbemühungen gestiegen, erklärte UBA-Chef Dirk Messner am Donnerstag bei der Vorstellung der Studie. Im Jahr 2012 betrugen sie noch etwa 57 Milliarden Euro.
Dem Umweltbundesamt zufolge könnte in Deutschland jährlich eine zweistellige Milliardensumme frei werden, wenn die genannten Subventionen wegfielen. Außerdem zeige die Studie, dass vor allem Bezieher höherer Einkommen von den bestehenden Vergünstigungen profitieren würden, sagte Messner. Das gelte beispielsweise für das sogenannte Dienstwagenprivileg, das den Besitz von überwiegend klima- und umweltschädlichen Firmenwagen steuerlich attraktiv macht. «Diese Subventionen sind aus der Zeit gefallen», sagte Messner. Die meisten Subventionen (Volumen von 54 Milliarden Euro) würden zudem zur Luftverschmutzung beitragen und sich negativ auf die Gesundheit der Bevölkerung auswirken.
Der UBA-Chef appellierte an die künftige Bundesregierung, diese Subventionen abzubauen oder so umzugestalten, dass klima- und umweltschützende Instrumente davon profitieren. Ein Teil der Subventionen, rund 20 Milliarden Euro, müssten allerdings auf europäischer Ebene reguliert werden.
Auch in der Landwirtschaft gebe es Einsparpotenzial, sagte Messner. Jährlich könnten Mehreinnahmen von rund fünf Milliarden Euro entstehen, wenn Mehrwertsteuervorteile für tierische Produkte wegfielen. Umweltschädliche Subventionen spielen auch eine Rolle bei den laufenden Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP. Im Sondierungspapier hielten die drei Parteien bereits fest, den Haushalt auf «überflüssige, unwirksame und umwelt- und klimaschädliche Subventionen» überprüfen zu wollen, um zusätzliche finanzielle Spielräume zu schaffen. Letztere sind vor allem deshalb nötig, weil die Verhandler etwa auf Steuererhöhungen zur Finanzierung wichtiger Vorhaben verzichten wollen.
