Wilkinson Sword ist ein Unternehmen des US-Konzerns Edgewell Personal Care, Hersteller von Rasurprodukten. Der Antrag richte sich gegen Edgewells Dreifach-Ersatzklingen, die als Private-Label-Produkte zur Verwendung mit Gillette-Mach3-Rasierern bei großen Handelsketten in Deutschland und in weiteren europäischen Ländern verkauft werden, teilt P&G mit.
„Wir haben weitreichende Investitionen in wegweisende Innovationen und in Qualität, auf die die Verbraucher sich verlassen, getätigt und müssen unser geistiges Eigentum schützen“, kommentiert Deborah P. Majoras, Chief Legal Officer bei P&G.
Mit der beantragten einstweiligen Verfügung will der Konzern die bestehende Patentverletzung kurzfristig stoppen lassen. Das Landgericht Düsseldorf hat bereits einen Termin zur mündlichen Verhandlung über den Antrag anberaumt.
