Die EU-Kommission will die stark wachsende Zahl von Billigprodukten aus China eindämmen. Die Brüsseler Behörde plant dafür die Einführung einer Bearbeitungsgebühr für Pakete von Onlinehändlern wie Temu und Shein. Zudem soll die bisherige Zollbefreiung für Sendungen mit einem Warenwert unter 150 Euro wegfallen.
Die Zahl der Paketsendungen aus Drittstaaten hat zuletzt stark zugenommen. Allein im vergangenen Jahr verzeichnete die EU-Kommission rund 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert unter 22 Euro, die in die EU importiert wurden. Die geplante Bearbeitungsgebühr soll die Kosten ausgleichen, die den Zollbehörden durch die enorme Menge solcher Sendungen entstehen, teilte die Kommission mit.
Die Abschaffung der Zollbefreiung für Sendungen unter 150 Euro könnte auch Onlinemarktplätze wie Amazon oder Etsy betreffen. Die EU will mit dieser Maßnahme für gleiche Wettbewerbsbedingungen aller Händler sorgen – unabhängig von deren Standort. Die Kommission plant zudem verstärkte Kontrollen und koordinierte Maßnahmen, um den Verkauf unsicherer oder nicht EU-konformer Produkte zu verhindern.
Handelsverband begrüßt EU-Initiative
Der Handelsverband Deutschland (HDE) unterstützt die Pläne der EU-Kommission. „Anbieter wie Temu und Shein dürfen nicht länger ungeschoren mit Regelbrüchen davonkommen“, zitierte der Verband seinen stellvertretenden Hauptgeschäftsführer Stephan Tromp. Der Handelsverband warnt allerdings vor zusätzlichen bürokratischen Belastungen für europäische Händler.
Die EU-Kommission will neben den verschärften Zollmaßnahmen auch den Verbraucherschutz verbessern. Die Behörde plant dafür strengere Durchsetzungsmechanismen für Online-Marktplätze sowie den verstärkten Einsatz digitaler Werkzeuge zur Überprüfung der Produktsicherheit. Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten auf, diese Maßnahmen gemeinsam umzusetzen und deren Wirksamkeit regelmäßig zu überprüfen.