Der Mannheimer Lebensmittelhersteller Wacker lehnt einen Vergleich im Rechtsstreit mit Ritter Sport ab. Das Landgericht Stuttgart verhandelt über die Klage des Schokoladenherstellers, der sich durch einen quadratischen Haferriegel in seinen Markenrechten verletzt sieht. „Die Entscheidung ist getroffen: Wir stehen zu unserer Position und werden das Urteil abwarten“, sagte Geschäftsführer Matteo Wacker. Das Gericht will am 13. Januar entscheiden.
Ritter Sport fordert von Wacker, den Riegel „Monnemer Quadrat Bio“ nicht mehr in der bisherigen Verpackung zu verkaufen und bereits ausgelieferte Ware zurückzurufen. Das Unternehmen aus Waldenbuch sieht seine seit 1996 geschützte dreidimensionale Marke bedroht. Die Verpackung des Haferriegels erinnert an die quadratische Ritter-Sport-Tafel, ist aber kleiner als die klassische 100-Gramm-Version und hat längere Seitenlaschen. Wacker brachte das Produkt vor rund einem Jahr auf den Markt. Die Verpackung sei von der Mannheimer Innenstadt inspiriert, die in Quadraten angeordnet ist, teilte das Unternehmen mit.
In erster Instanz droht Ritter Sport eine Niederlage. Das Gericht tendiert nach vorläufiger Einschätzung dazu, die Klage abzuweisen. Der Vorsitzende Richter Thomas Kochendörfer sagte bei der mündlichen Verhandlung im November, dass weder eine Verwechslungsgefahr noch Rufausbeutung vorliege. Das Gericht hatte einen Vergleich angeregt, um einen langen Rechtsstreit zu vermeiden. Egal wie die Kammer entscheide, werde die Gegenseite in Berufung gehen, sagte Kochendörfer. Der Rechtsstreit könnte sich über Jahre hinziehen.
Wacker will Signal senden
Ritter Sport fordert von Wacker, die Verpackung rechteckig zu gestalten. „Aber warum sollten wir unser Produkt so krass verändern, wenn wir doch im Recht sind? Nur, damit das schnell vom Tisch ist?“, sagte Wacker. „Wir wollen ein Signal senden, dass man, auch wenn man der Kleinere ist, zu seinem Recht kommen kann.“ Ein Vergleich bedeute, dass beide Seiten aufeinander zugingen. „Und von Ritter Sport kam nur ein Schreiben mit einem Friss-oder-stirb-Angebot“, zitierte die Deutsche Presse-Agentur den Geschäftsführer.
Für Wacker steht viel auf dem Spiel. Das Unternehmen beschäftigt rund 30 Mitarbeiter. Die Prozesskosten könnten sich bei einem Gang bis zur dritten Instanz auf rund 80.000 Euro belaufen, wie Wacker im November mitteilte. Viel höher könnten mögliche Schadensersatzforderungen sein, dazu die Kosten für Rückruf und Vernichtung.
Ritter Sport wollte sich auf Anfrage der dpa nicht äußern. Ein Sprecher teilte mit, man werde bei einem anhängigen Gerichtsverfahren keine laufenden Sachstandsmeldungen herausgeben.
