Die EU hat bei der Welthandelsorganisation (WTO) eine offizielle Beschwerde gegen chinesische Extra-Zölle auf Weinbrand eingereicht. Die Europäische Kommission sieht in den vorläufigen Maßnahmen Chinas einen Verstoß gegen WTO-Regeln.
EU-Handelskommissar spricht von unbegründeten Anschuldigungen
EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis kritisiert die chinesischen Extra-Zölle scharf. „Unbegründete Anschuldigungen und der Missbrauch von Handelsschutzmaßnahmen“ lägen den Abgaben zugrunde, sagt er. China begründet die Zusatzabgaben mit dem Verdacht auf Dumping.
Die chinesischen Maßnahmen folgten unmittelbar auf die Ankündigung einer EU-Anti-Subventionsprüfung gegen chinesische Elektroautohersteller. Diese Prüfung führte inzwischen zur Verhängung von Ausgleichszöllen durch die EU. In Brüssel wertet man die chinesischen Zölle auf Weinbrand als Versuch der Abschreckung.
China hat nun zehn Tage Zeit für seine Reaktion
China hat nach Angaben der EU nun zehn Tage Zeit, um auf den Antrag zu Konsultationen zu reagieren. Sollten die Gespräche keine zufriedenstellende Lösung bringen, könnte ein WTO-Streitbeilegungsgremium den Fall entscheiden.
