Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten einigten sich auf eine Grundsatzvereinbarung zur Entschärfung des monatelangen Zollkonflikts. Dem ging ein Spitzengespräch zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump in Schottland voraus.
Von der Leyen: Trump fairer Verhandlungspartner
Die Beteiligten gaben zunächst keine konkreten Details zum Abkommen bekannt. Fest steht jedoch, dass die USA Einfuhren aus der EU künftig mit höheren Zöllen belasten werden als vor Beginn der zweiten Amtszeit Trumps. Der US-Präsident erklärte zu Beginn des Treffens, er werde nicht unter 15 Prozent gehen. Die EU strebte in den Verhandlungen an, deutlich unter dem zuvor von Trump angekündigten Zollsatz von 30 Prozent zu bleiben.
Von der Leyen bezeichnete vor dem Gespräch das mögliche Abkommen als „wohl das größte Abkommen, das jeder von uns je geschlossen hat“. Sie beschrieb Trump als harten, aber fairen Verhandlungspartner.
Bundeskanzler Merz drängte auf schnelle Lösung
Viele EU-Mitgliedstaaten schätzten die Risiken einer Eskalation des Handelsstreits als gravierender ein als höhere Zölle. Dies setzte die EU im Hinblick auf einen Kompromiss unter Druck. Bundeskanzler Friedrich Merz forderte wiederholt eine schnelle Einigung: „Lieber schnell und einfach als langwierig und kompliziert und über Monate noch im Verhandlungsstatus“, so Merz.
Die Abhängigkeit Europas von den militärischen Fähigkeiten der USA schwächte die Verhandlungsposition der EU zusätzlich. Beobachter befürchteten, Trump könnte bei einer Eskalation des Handelsstreits erneut das Nato-Beistandsversprechen in Frage stellen. Angesichts der Bedrohungen durch Russland betrachteten besonders östliche EU-Staaten dies als erhebliches Risiko.
Im wirtschaftlichen Bereich hätte die EU die USA mit Gegenzöllen unter Druck setzen können. Die EU-Kommission drohte mit zusätzlichen Abgaben auf die Einfuhr von Industrie- und Agrargütern wie Flugzeugen, Motorrädern, Rindfleisch, Whiskey oder Zitrusfrüchten. Zudem zog die EU Ausfuhrbeschränkungen für bestimmte Produkte im Wert von 4,4 Milliarden Euro in Erwägung. Darunter waren Stahlschrott und chemische Erzeugnisse, die US-Unternehmen bislang gerne importierten.
