Verstöße gegen Jugend- und Verbraucherschutzvorgaben sowie steuerrechtliche Bestimmungen würden im deutschen E-Zigaretten-Markt nicht ausreichend verfolgt und sanktioniert. Das beklagt der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE). Hauptgeschäftsführer Jan Mücke äußerte sich anlässlich der heutigen Eröffnung der globalen Leitmesse Interttabac.
Wachsende Zahl nicht verkehrsfähiger Produkte
„Gerade im Marktsegment der beliebten Einweg-E-Zigaretten werden eine wachsende Anzahl nicht verkehrsfähiger Produkte festgestellt“, sagt Mücke. Diese illegalen „Vapes“ hätten zu große Flüssigkeitstanks, zu hohe Nikotingehalte oder verstießen gegen Kennzeichnungs- und Beipackzettelpflichten. Oftmals fehle die Steuerbanderole an der Verpackung. Jan Mücke weiter: „Hinzu kommt, dass die Kontrolle des gesetzlichen Mindestabgabealters von 18 Jahren für Tabak und E-Zigaretten von einzelnen Anbietern im stationären und Online-Handel nur unzureichend erfolgt.“
Der Hauptgeschäftsführer spricht von einem „Staatsversagen“, das vielerorts zu beobachten sei: „Schwarze Schafe bringen die ganze Branche und den Handel mit ihrem verantwortungslosen Tun in Verruf. Die Behörden müssen hier endlich entschieden gegensteuern.“
Erforderlich seien mehr Kontrollen der Ordnungsbehörden, mehr verdeckte Testkäufe und im Falle von Verstößen empfindliche Bußgelder. Außerdem fordert der BVTE ein bundesweites Meldeportal. Dort soll jeder den zuständigen Behörden Hinweise geben, wenn ein Händler nicht verkehrsfähige Ware verkauft oder Tabak und E-Zigaretten an Minderjährige abgibt.
Gegen Aromaverbote und Werbeverbote in den Geschäften
Mücke betont: „Minderjährige sollen und dürfen nicht rauchen oder dampfen. Der effektivste Kinder- und Jugendschutz ist die strikte Durchsetzung des Abgabeverbots von Nikotinprodukten im Handel.“ Ein konsequentes Vorgehen der Ordnungsbehörden gegen Gesetzesverstöße stärke den Jugendschutz unmittelbar.
Jan Mücke warnte dagegen vor Aromenverboten für E-Zigaretten oder Werbeverboten in den Geschäften: „Mit Schaufensterpolitik werden Jugendliche nicht von Vapes ferngehalten, sondern lediglich verantwortungsvolle Händler und erwachsene E-Zigaretten-Nutzer bestraft.“
