E-Commerce-Regulierung Habeck plant schärfere Regeln für Temu und Shein

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will asiatische Shoppingportale stärker regulieren. Ein geplanter „Aktionsplan E-Commerce" soll gleiche Rechtsvorschriften für EU- und Drittstaat-Händler sicherstellen. 43 Prozent der deutschen Verbraucher nutzen die umstrittenen Marktplätze.

Freitag, 06. September 2024 - Handel
Tobias Dünnebacke (mit dpa)
Artikelbild Habeck plant schärfere Regeln für Temu und Shein
Bildquelle: BMWK/Dominik Butzmann

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant einen „Aktionsplan E-Commerce“, um die asiatischen Shoppingportale Temu und Shein stärker zu regulieren. Dies bestätigte ein Sprecher des Ministeriums, wie das Wirtschaftsmagazin „Capital“ berichtete. Das Ministerium will sicherstellen, dass für Händler aus Drittstaaten die gleichen Rechtsvorschriften gelten wie für EU-Händler. Dies betrifft Standards bei Produktsicherheit, Umweltschutz, Verbraucherschutz sowie Zoll- und Steuerrecht. Neue Maßnahmen und Anpassungen bestehender Vorschriften werden geprüft.

Shein und Temu erklärten auf Anfrage, sie würden sich an geltende Gesetze halten und Bemühungen für faire Wettbewerbsbedingungen unterstützen. Laut einer Umfrage des Kölner Handelsforschungsinstituts IFH nutzen 43 Prozent der deutschen Verbraucher die umstrittenen Marktplätze. Kritiker bemängeln Produktqualität, mangelnde Kontrollen und unfaire Wettbewerbsbedingungen. Ein Hauptkritikpunkt ist die Nutzung der 150-Euro-Zollfreigrenze bei Luftfracht-Lieferungen.

Shein-Chef Donald Tang wies im „Handelsblatt“-Interview Vorwürfe zurück, das Geschäftsmodell basiere auf Zollvorteilen. Er betonte, Shein arbeite an Lösungen für Zollbehörden und verbessere kontinuierlich Produktqualität und Arbeitsbedingungen.

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