Demnach hatte die Wuppertaler Firma Vorwerk vor einem spanischen Gericht eine Patentklage gegen Lidl angestrengt und in erster Instanz Recht bekommen: Anfang 2021 urteilten die spanischen Richter, dass Lidl den „Monsieur Cuisine“ wegen Verletzung von Patentrechten vom Markt nehmen und Vorwerk Schadensersatz zahlen müsse.
Nun habe ein Berufungsgericht in Barcelona sich den Plagiatsfall erneut vorgenommen und das Urteil gekippt, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Die Richter entschieden, dass sich der Monsieur Cuisine technisch vom Thermomix ausreichend unterscheide. Zudem stellten sie fest, dass das Thermomix-Patent an sich nicht genügend erfinderische Tiefe biete, um einen Schutz zu rechtfertigen. „Das Gericht stellt fest, dass Lidl das Thermomix-Patent nicht verletzt hätte, selbst wenn das Patent gültig gewesen wäre“, zitiert Reuters ein Statement des Gerichtes.
Vorwerk erklärte in einem Statement gegenüber dem „Sterm“, man nehme die Entscheidung zur Kenntnis, werde das Urteil prüfen und behalte sich „ausdrücklich weitere Schritte vor“.
