Verbraucherschutz EU-Kommission legt neue Agenda vor

Europas Verbraucher sollen mit mehr Informationen dabei unterstützt werden, umweltfreundliche und lang haltbare Produkte zu kaufen. Zudem sollen sie beim Einkauf im Internet besser vor Praktiken wie versteckter Werbung geschützt werden.

Freitag, 13. November 2020 - Handel
Lebensmittel Praxis
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Bildquelle: Getty Images

Das ist das Ziel einer neuen Verbraucheragenda, die die Europäische Kommission am Freitag vorlegte. Der Fünf-Jahres-Plan richtet sich auch gegen sogenanntes Greenwashing – also scheinbare Umweltfreundlichkeit. Die Agenda soll auch als Leitfaden für die Umsetzung des Binnenmarktprogramms im neuen Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) eingehen. Sie baut auf Programmen aus den Jahren 2012 und 2018 zur Stärkung der Verbraucherseite auf. Ziel ist es nach Angaben der Kommission auch, die unmittelbaren Probleme für Verbraucher angesichts der anhaltenden Covid-19-Pandemie anzugehen.

Im Online-Verkauf will die Kommission noch gezielter Geschäftspraktiken bekämpfen, bei denen Verbraucher hinters Licht geführt werden könnten. Dazu zähle unter anderem Schleichwerbung. Bestimmte Verbrauchergruppen wie Kinder, ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen verdienen nach Angaben der Kommission besonderen Schutz. Europäische Verbraucher müssten befähigt werden, nachhaltige Entscheidungen zu treffen, „ihre Rechte müssten unter allen Umständen geschützt werden“, sagte EU-Justizkommissar Didier Reynders bei der Präsentation der Agenda.

Die Corona-Pandemie habe Schwachstellen im Verbraucherschutz offengelegt. Insbesondere Online-Betrug oder der Umgang mit stornierten Reisen bereiteten den Konsumenten Sorge. Man wolle deshalb langfristig die Auswirkungen der Pandemie auf das Verhalten der Konsumenten im Auge behalten.

Die Agenda ist für die EU-Staaten nicht rechtlich bindend. Die Kommission will aber weitere Initiativen vorlegen und die Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten ausloten.

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