Anzeige

Koalitionsverhandlungen Am Mittwoch geht‘s los

Lebensmittel Praxis | 17. Oktober 2017
Koalitionsverhandlungen: Am Mittwoch geht‘s los

Ab morgen sollen die Koalitionsverhandlungen der Parteien nach der Bundestagswahl losgehen – in Richtung Jamaika. Aber eine zähe Runde deutet sich an, die, so Bundeskanzlerin Angela Merkel, „mehrere Wochen dauern“ könnte.

Anzeige

Laut Spekulationen in der Presse könnte das Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft an die Grünen gehen; Renate Künast soll jedenfalls für die Partei mit CDU/CSU und FDP die Gespräche in den Bereichen Agrar und Ernährung einschließlich des gesundheitlichen Verbraucherschutzes leiten.

Andererseits geht auch die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, mit hohen Erwartungen in mögliche Koalitionsverhandlungen mit FDP und Grünen. „Eine Jamaika-Koalition kann für die Land- und Ernährungswirtschaft auch eine große Chance sein“, sagte sie in der Presse. Die Themen ländlicher Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz will sie als Block angehen; denn zurzeit gebe es keinen breiten gesellschaftlichen Konsens, wie Lebensmittelerzeugung und -verarbeitung in Zukunft gestaltet werden sollten.

Das Bundeslandwirtschaftsministerium muss auch in Zukunft von der Union geführt werden stellte im September auch die agrarpolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe, Marlene Mortler, klar. Zweitrangig sei dabei, „ob dies CDU oder CSU sein wird“. Mortler schloß vor der Wahl in der Presse aus, dass die Union das Agrarressort im Falle einer Regierungsbeteiligung kampflos den Grünen überlassen würde: „Einmal Künast reicht“, so wird sie zitiert.

Das Finanzministerium, so ließ FDP-Chef Christian Lindner verlauten, solle jedenfalls auf keinen Fall von der CDU geleitet werden. Das sei zu nah am Kanzleramt: Ein Grüner, ein CSU- oder ein FDP-Finanzminister würden nicht „durchregieren“, sagt Lindner in der FAZ.

In Wirtschaft und Verbänden scheint Jamaika bereits gut angekommen zu sein. „Jamaika ist eine historische Chance für den Tierschutz“, sagte beispielsweise Rüdiger Jürgensen, Geschäftsführer Deutschland der Stiftung für Tierschutz Vier Pfoten. „Die Koalitionäre sollten eine transparente Kennzeichnung von Fleisch vereinbaren, wie es sie jetzt schon bei Eiern gibt. Dies würde den Tierschutz verbessern, weil Verbraucher sich bewusst für das bessere Fleisch entscheiden können.“

Der Philosoph Richard David Precht sieht Jamaika allerdings nicht positiv: „Alle werden sich wunderbar verstehen, nichts wird sich ändern“, kommentierte er heute im Handelsblatt.