Russland-Ukraine-Krieg Habeck kritisiert Spekulanten

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht angesichts hoher Energiepreise bei Öl und Gas die Politik gefordert, die Märkte zu beruhigen - im Zweifel auch durch Eingriffe auf europäischer Ebene. Im Fokus stehen für ihn Spekulanten und irrationale Gewinnmargen aufgrund des Krieges in der Ukraine.

Dienstag, 08. März 2022 - Hersteller
Lebensmittel Praxis
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Bildquelle: BMWK/Dominik Butzmann

Im N-TV-Frühstart versuchte Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) noch einmal beruhigend auf die Energiemärkte einzuwirken. Demnach werde es kein Ölembargo gegen Russland auf europäischer Ebene geben. Aber alleine die Ankündigung, dass die USA kein russisches Öl mehr abnehme, habe den Preis pro Barrel Rohöl um 50 Prozent steigen lassen. Er sieht hier weniger einen sachlichen Grund als ein Spielfeld für Spekulanten und solche, die ihre Gewinnmargen aufgrund des Krieges künstlich erhöhen würden. Habeck will sich auf europäischer Ebene dafür einsetzen, ein solches Vorgehen zu unterbinden.

Die Bundesregierung hat bereits Anfang März zur Beruhigung des Ölmarktes einen Teil der Reserven aus den Beständen des Erdölbevorratungsverbands freigegeben. Damit leiste Deutschland seinen freiwilligen Beitrag im internationalen Verbund. Zuvor hatten die Mitgliedstaaten der Internationalen Energie Agentur (IEA) in einer Sondersitzung beschlossen, dass international insgesamt Ölreserven im Umfang von 60 Millionen Barrel freigegeben werden sollen.

Der Bundeswirtschaftsminister machte im Interview bei N-TV dennoch die aktuelle Abhängigkeit von russischem Öl und Gas noch einmal deutlich. Man werde in der jetzigen Situation nicht auf die Lieferungen aus Russland verzichten können. Er gehe zudem davon aus, dass Russland sich als zuverlässiger Lieferant erweise, trotz der Drohung Russlands die Gaslieferungen durch Nord Stream I zu überprüfen. Zwar seien die Gasvorräte aktuell in Deutschland auf einem niedrigen Niveau, doch Robert Habeck zeigte sich zuversichtlich: „Wir kommen gut durch das Jahr.“ Um die Gasspeicher zum Herbst hin wieder aufzufüllen, wolle man sich um Lieferanten außerhalb Russlands bemühen.

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