Um wie viele und welche Kreditinstitute es sich genau handelt, dazu hat sich die EBA auf Nachfrage von LP Compact bisher noch nicht geäußert. Ungewöhnlich sei eine solche Prüfung allemal, heißt es aus Banken-Kreisen. Das habe es bei der EBA noch nie gegeben. „Das wäre schon sehr ungewöhnlich. Eigentlich sollten Banken über die Diversifikation ihrer Kreditportfolios das Risiko aus einzelnen Engagements im Griff haben. Nachvollziehbar ist das nur, wenn mehrere Kreditinstitute systematisch nicht richtig auf Krisensignale bei einem einzelnen wichtigen Kreditnehmer reagiert hätten, der beispielsweise seine Zinsen nicht zahlt“, sagt Hans-Peter Burghof, Banken-Experte und Professor an der Uni Hohenheim gegenüber LP Compact.
Die Branche spekuliert über den Anlass des Vorgehens: Sind Liquiditätsprobleme der Grund, Insolvenzverschleppung, kriminelle Machenschaften? Auch hierzu hüllt sich die EBA gegenüber LP Compact bisher in Schweigen. Durchgesickert ist allerdings, dass Kreditstandards und Kreditsicherheiten überprüft würden. Zu den Kreditsicherheiten bei Galeria gehören die Warenhausimmobilien, die sich im Eigentum der Signa-Holding befinden. Sie haben in den vergangenen Monaten deutlich an Wert verloren. Galeria hat 2020 und 2022 Schutzschirmverfahren durchlaufen. Ende Mai 2023 haben die Galeria-Gläubiger bei einem Schuldenschnitt auf Forderungen von 1,3 Milliarden Euro verzichtet.
Die Signa Holding gehört zu rund zwei Dritteln der Stiftung der Familie von René Benko. Der Österreicher hat den Ruf einer schillernden Persönlichkeit mit engen Verflechtungen in den Politik- und Bankensektor.
Die Frage sei nun, so Burghof weiter, ob die EBA anhand des Falls eine systematische Schwäche bei den Banken in der Behandlung von Großengagements aufdecken kann, die durch Versäumnisse der nationalen Aufsichtsbehörden bzw. der Europäischen Zentralbank (EZB) in der Umsetzung bankaufsichtlicher Vorgaben möglich geworden wären. Denn zumindest in den Euro-Ländern sei die EBA ja die Aufsicht der Aufsichten und nicht unmittelbar in die Beaufsichtigung der einzelnen Kreditinstitute involviert. Möglich wäre aber, dass die EBA hier eine Art Federführung innehat, weil die Ermittlungen auch Nicht-Euro-Länder der EU betreffen, so Burghof. „Wenn es sich um kriminelle Machenschaften bei Signa handelt, stellt sich auch die Frage, ob deren Verfolgung Aufgabe der EBA wäre und warum von denen eine Gefährdung der Stabilität des Finanzsystems ausgeht. Möglicherweise ist das Vorgehen aber auch eine Reaktion auf das Versagen der europäischen Bankenaufsicht im Wirecard-Fall. Dort hatte sich die nationale Aufsicht sich für die Gruppe für unzuständig erklärt und die europäischen Aufsichtsbehörden nicht eingriffen, obwohl sie das im Grundsatz gekonnt hätten“, so Burghof.
Im März 2023 gehörten noch 129 Warenhäuser zur Galeria Karstadt Kaufhof GmbH, rund 40 wurden seitdem geschlossen.
