Glyphosat Trotz fehlender Zustimmung weitere Zulassung?

Die EU-Länder haben sich vorerst nicht auf eine Verlängerung der Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat in Europa geeinigt. Bei einer Abstimmung unter Vertretern der Staaten am Montag in Brüssel fehlte dafür die nötige Mehrheit.

Dienstag, 07. Juni 2016 - Hersteller
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Damit wird eine weitere Abstimmung in einem höherrangig besetzten Gremium nötig. Falls diese wiederum ohne Ergebnis bleibt, entscheidet die EU-Kommission. Die geltende Zulassung des weit verbreiteten Pestizids läuft Ende des Monats aus. Es wird allerdings damit gerechnet, dass die EU-Kommission als letzte mögliche Instanz für eine vorübergehende Weiterzulassung sorgen wird, allein schon, um Klagen von Herstellern zu vermeiden, wenn die Zulassung einfach ausliefe.

Eine Mehrheit von 20 Staaten stimmte im zuständigen Ausschuss zwar für die von der EU-Kommission vorgeschlagene Verlängerung der Zulassung um bis zu 18 Monate. In diesem Zeitraum wird eine Stellungnahme der EU-Chemikalienagentur Echa erwartet. Die erzielte Mehrheit genügte aber nach den Abstimmungsregeln nicht. Neben Deutschland enthielten sich nach übereinstimmenden Angaben von Diplomaten Griechenland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Österreich und Portugal. Malta stimmte als einziges Land dagegen.

Die Bundesregierung ist in der Frage gespalten. Die Unionsparteien möchten, dass Glyphosat weiter zum Einsatz kommt; die SPD-Minister lehnen dies bis auf Weiteres ab und verweisen auf mögliche Gesundheitsgefahren. Die Substanz steht im Verdacht, Krebs zu erregen. Die Substanz ist der weltweit am meisten eingesetzte Wirkstoff in Pflanzenschutzmitteln. In Deutschland kommt Glyphosat auf rund 40 Prozent der Felder zum Einsatz.

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