„Europa braucht mehr als ein gemeinsames Markenamt, es braucht eine mit umfangreichen Aufgaben ausgestattete Behörde für geistiges Eigentum, ein echtes „IP-Office", sagt Dr. Alexander Dröge, Leiter Recht/Verbraucherpolitik im Markenverband.
Es sollte in Erwägung gezogen werden, den Kompetenz- und Aufgabenbereich des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) zu erweitern. Eine neue Behörde müsse nicht geschaffen werden.
Ein "europäisches Intellectual Property (IP)-Office" könnte seinen Informations- und Schulungsservice gerade für kleine und mittlere Unternehmen ausbauen. Dies ließe sich auch in Kooperation mit den nationalen Markenämtern umsetzen. Durch Kooperationen mit Drittstaaten könnte zusätzlich der Schutze geistigen Eigentums in anderen Teilen der Welt forciert werden. Ziel müsse bei allem Tun die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums sein. Die Unterstützung von Durchsetzungsbehörden wie Zoll und Polizei könnte folgen.
Markenverband Will EU-Behörde für geistiges Eigentum
Produkt- und Markenpiraterie zählen zu den größten Bedrohungen für qualitäts- und innovationsgetriebene Volkswirtschaften, heißt es in einer Pressemitteilung des Markenverbandes, der deshalb fordert, dass der Kompetenz- und Aufgabenbereich des europäischen Markenamtes weit über die bisherigen Zuständigkeitsgrenzen erweitert wird.