Einwegsystem Bessere Kennzeichnung statt Lenkungsabgabe?

Lebensmittel Praxis | 03. März 2015
Einwegsystem: Bessere Kennzeichnung statt Lenkungsabgabe?

Bildquelle: LP-Archiv

Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat sich gegen eine Lenkungsabgabe auf Einwegflaschen ausgesprochen. Sie sehe für diese Maßnahme, die derzeit von Lobbyverbänden und dem Bundesumweltamt (UBA) diskutiert wird, „keinen Bedarf“. Vielmehr solle nun eine Verordnung zur besseren Kennzeichnung von Einweg und Mehrweg umgesetzt werden.

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„Eine Zusatzabgabe für Einweg zur Stützung des Mehrwegs schließen wir nicht aus“, sagte UBA-Präsidentin Maria Krautzberger. Das UBA berät das Bundesumweltministerin mit Handlungsempfehlungen und Expertisen – daher hat die Meinung Gewicht und könnte als Drohung aufgefasst werden. Allerdings wollen sowohl das UBA als auch das Umweltministerium zunächst auf die Umsetzung einer Verordnung zur besseren Kennzeichnung von Einweg und Mehrweg im Handel setzten: „Aus unser Sicht gibt es keinen Grund, die Kennzeichnungsverpflichtung für den Einzelhandel weiter zu verzögern. Viele Verbraucher wollen Mehrweg kaufen, landen aber bei Einweggetränken“, sagt UBA-Präsidentin Maria Krautzberger. Auch Hendricks will die Umsetzung dieser Verordnung.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert radikalere Schritte: Eine Lenkungsabgabe von 20 Cent auf Einweg solle zusätzlich zum Pfand erhoben werden, sagte der Leiter Kreislaufwirtschaft bei der DUH, Thomas Fischer, der deutschen Presse-Agentur. Die Einnahmen sollten für Abfallvermeidungsmaßnahmen und die Unterstützung des deutschen Mehrweg-Systems eingesetzt werden. Das Einweg-Pfand von 0,25 Cent müsse parallel weiter erhoben werden, weil sonst Dosen oder Einweg-Plastikflaschen achtlos in die Umwelt geworfen würden.

Der Coca-Cola-Konzern will für 0,5- und 1,5-l-Flaschen verstärkt auf Einwegverpackungen setzen, die aber in der Regel auch recycelt und so wiedergenutzt werden. Gerade die 0,5-l-Flasche werde viel unterwegs getrunken, daher würden viele Flasche nicht zurückgegeben und auch nicht wiederbefüllt, argumentiert der Konzern, der betont, sein Mehrweganteil liege mit über 56 Prozent derzeit weit über dem Branchendurchschnitt.

Der Mehrweg-Anteil bei den pfandpflichtigen Getränken lag zuletzt laut UBA nur noch bei 45,7 Prozent. Vor allem Discounter bieten in der Regel nur Einwegverpackungen mit Pfand an. Der Vorteil von Mehrweg ist, dass sich Glasflaschen 40 bis 50 Mal wiederbefüllen lassen, PET-Flaschen bis 25 Mal, was Umwelt und Ressourcen schont. „Ein zunehmender Rückgang der Mehrwegquoten macht Unternehmen Investitionsentscheidungen in den Neubau oder die Modernisierung von Mehrwegabfüllanlagen schwer“, sagte Fischer.

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