Tabakproduktrichtlinie Widerstand gegen Plain Packaging in Irland

Lebensmittel Praxis | 14. August 2014

Einem Bericht der Zeitung „Irish Examiner“ zufolge machen deutsche Politiker, der Zentralverband der Werbewirtschaft (ZAW), der Markenverband und der Verband der europäischen Steuerzahler Stimmung gegen das in Irland geplante Plain Packaging. Das Europäische Parlament hatte sich 2013 gegen die Packungen ausgesprochen, bei denen Markenlogos, Farben und andere Unterscheidungselemente verschwinden sollen.

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In Irland hatte das Kabinett von Premierminister Enda Kenny vor zwei Monaten Einheitsverpackungen beschlossen, als dritter Staat der Welt und erste Regierung in der EU. „Das Europäische Parlament hat die Idee einer Standardverpackung zurückgewiesen, in Anbetracht dessen, dass eine solche Regelung den Markenschutz unterminieren würde und Markeneigentümern ihr Recht wegnimmt, ihre Marken im Handel zu nutzen, was zum Verlust von Investitionen und Arbeitsplätzen führen würde“, zitiert Spiegel Online einen Brief der deutschen CDU-Europaabgeordneten Sabine Verheyen an den Irischen Premier. Dem Bericht zufolge warnte auch der ZAW in einem Schreiben, dass der Markt mit gefälschten Produkten überschwemmt würde. Der Steuerzahlerverband hingegen spricht sogar von einer Bedrohung der nationalen Finanzen.

Einheitsverpackungen wurden von der EU noch nicht ausdrücklich ausgeschlossen, allerdings können andere Mitgliedsstaaten das Gesetz noch verzögern oder sogar verhindern. Laut Spiegel Online denken auch Großbritannien, Frankreich und Finnland über Plain Packaging nach.