Duale Systeme Trittbrettfahrer besser entlarven

Eine deutliche Wettbewerbsverzerrung zu Lasten derer, die die Menge der Verpackungsabfälle korrekt deklariert haben, sieht die Arbeitsgemeinschaft Verpackung und Umwelt (AGVU). Der Verband fordert mehr Transparenz beim Nachweis der ordnungsgemäßen Lizenzierung.

Dienstag, 25. Januar 2011 - Handel-Archiv
Lebensmittel Praxis

Ein von AGVU sowie BVE, HDE und Markenverband beauftragtes Gutachten der Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung mbH (GVM) kommt zu dem Schluss, dass am Markt „relevante Größenordnungen" von Verpackungsmaterialien entsorgt werden, für die die vorgeschriebenen Lizenzen bei dualen Systemen nicht erworben oder diese nicht ordnungsgemäß gegenüber der Gemeinsamen Stelle angegeben wurden. Dies gilt insbesondere für Kunststoffabfälle, die über die gelbe Tonne entsorgt werden.

Konkret ergibt sich nach einer Meldung der dpa eine Lücke von 0,4 Mio. t: Laut Register des Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) wurden von Industrie und Handel Lizenzen für insgesamt 1,6 Mio. t Leichtverpackungen erworben, die gemäß Verpackungsverordnung einer ordnungsgemäßen Entsorgung zugeführt werden. Bei der Gemeinsamen Stelle der Dualen Systeme sind jedoch lediglich Lizenzen für 1,2 Mo. t gemeldet worden.

Die Verbände sehen darin eine „besorgniserregende Differenz", die das Entsorgungssystem insgesamt gefährden könnte. Um den Gründen für die Mengendifferenz auf die Spur zu kommen, bauen die Verbände auf die Mithilfe der Länder: Wenn die Vollzugsbehörden der Länder zustimmen, könnten Wirtschaftsprüfer die gemeldeten Zahlen nach Dualen Systemen gegenüberstellen und durch Offenlegung der Differenzen den effektiven Vollzug ermöglichen.