Tengelmann/Edeka Wirtschaftsminister nahm sich Zeit

Lebensmittel Praxis | 17. November 2015
Tengelmann/Edeka: Wirtschaftsminister nahm sich Zeit

Bildquelle: Bundesregierung/Bergmann

Rund 5,5 Stunden nahm sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD, Foto) gestern, 16. November, Zeit für die öffentlich-mündliche Verhandlung im Ministererlaubnis-Verfahren Tengelmann/Edeka.

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Erwartungsgemäß endete die Verhandlung damit, dass die Antragsteller – Tengelmann und Edeka – auf eine Erlaubnis drängten, während sich die meisten geladenen Beteiligten, wie z. B. die Rewe, Coop und Norma, die Markant, der Marken- sowie der Bauernverband, vehement gegen die Erteilung einer Ministererlaubnis aussprachen.

Wann Gabriel seine Entscheidung bekannt gibt, ließ er offen, wollte sich auch nicht auf eine Kalenderwoche festlegen lassen.

Der Ablauf der Verhandlung fand in vier aufeinander folgenden Blöcken statt: Zunächst ging es um den Gemeinwohl-Aspekt „Erhalt der Arbeitsplätze/Beschäftigungssicherheit“, danach folgte der Block „andere Gemeinwohl-Gründe“, schließlich folgten das Thema „Wettbewerbsbeschränkungen“ sowie die Anträge aller Beteiligten. Insgesamt wurden 13 Beigeladene angehört, darunter Norma, Kaufland, Rewe, Coop, die Markant, der Deutsche Bauernverband, der Markenverband sowie die Gewerkschaften Verdi und Nahrung-Genuss-Gaststätten. Kaufland war nicht erschienen. Lionel Souque und Alain Caparros waren für die Rewe, Markus Mosa für die Edeka und Karl-Erivan W. Haub für Kaiser's Tengelmann persönlich anwesend. Die LP war live dabei, Aktuelles lief regelmäßig auf der Homepage ein. Den Bericht finden Sie hier.