Der Streit um die Bezeichnung „Likör ohne Ei“ für einen veganen Rumlikör geht in die nächste Instanz. Der Schutzverband der Spirituosen-Industrie hat Revision beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe eingelegt, wie der Hersteller des veganen Likörs, Ole Wittmann aus Henstedt-Ulzburg, mitteilte. Ein Sprecher des Bundesgerichtshofs bestätigte, dass ein Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen I ZR 451/26 anhängig sei. Wann eine Entscheidung zu erwarten ist, blieb vorerst unklar.
Zuvor hatten sowohl das Landgericht Kiel als auch das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht die Produktbezeichnung für zulässig erklärt. Das Oberlandesgericht hatte am 16. September in seinem Urteil entschieden, dass die Bezeichnung „Likör ohne Ei“ keine unzulässige Anspielung auf die geschützte Bezeichnung Eierlikör darstelle.
Der Schutzverband der Spirituosen-Industrie sieht in der Bezeichnung eine Verwechslungsgefahr mit Eierlikör. Der Verband, dessen erster Vorsitzender William Verpoorten vom gleichnamigen Bonner Eierlikör-Hersteller ist, wollte die Bezeichnung daher verbieten lassen.
Die Richter des Oberlandesgerichts in Schleswig begründeten ihre Entscheidung damit, dass eine gedankliche Verbindung zu Eierlikör erst durch das Gesamtpaket entstehe. Dazu zählten beispielsweise auch Farbe und Konsistenz des Getränks. Eine Verwechslungsgefahr im Sinne der EU-Spirituosenverordnung sahen die Richter nicht.