Lebensmittel-Kennzeichnung Seriöses Portal

Nach Ansicht der Ministerin sind viele Verbraucher mit den zum Teil komplexen Informationen auf Lebensmittelverpackungen überfordert. Das „Informations- und Meinungsforum im Internet", das im Frühjahr 2011 an den Start gehen soll, soll daher auch dazu dienen, herauszufinden, „welche Kennzeichnungs- oder Aufmachungselemente von Verbrauchern als täuschend empfunden werden", so Aigner.

Das Portal soll unter Federführung des Verbraucherzentrale Bundesverband betrieben werden. Eine Redaktion, bestehend aus „erfahrenen Experten der Verbraucherzentrale", fordere nach Eingang einer Beschwerde das betroffene Unternehmen zu einer Stellungnahme auf. „Die Redaktion selbst erläutert die rechtlichen Hintergründe des jeweiligen Falles." Eine „seriöse Vorprüfung der Beschwerden" durch die Redaktion schließt nach Ansicht der Ministerin eine Instrumentalisierung des Portals aus. Zu bestimmten Themen werde es außerdem repräsentative Verbraucherbefragungen geben, um zu prüfen, ob es sich um Einzelmeinungen handele oder um große Mehrheiten.

Aigner betont, dass Handel, Industrie und Werbewirtschaft in die Überlegungen frühzeitig miteinbezogen worden seien. Es geht mitnichten um einen Pranger, vielmehr solle das Portal für „Klarheit und Wahrheit bei der Lebensmittelkennzeichnung sorgen". Für eine kompetente Kaufentscheidung seien die richtigen Informationen entscheidend: „Da sind die Lebensmittelhersteller in der Verantwortung, ausführlich und ehrlich über ihre Produkte zu informieren", sagt Aigner. Der Staat schaffe hierfür den Rechtsrahmen und kontrolliere die Einhaltung der Gesetze. „Mit dem geplanten Internet-Portal zur Lebensmittelkennzeichnung werden die Verbraucherzentralen einen weiteren Beitrag dazu leisten, dass sich Verbraucher und Wirtschaft besser verstehen", so die Ministerin.