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Rechtsprechung Brokkoli verliert Patentschutz

Lebensmittel Praxis | 08. November 2018
Rechtsprechung: Brokkoli verliert Patentschutz

Bildquelle: LP-Archiv

Ein besonders langhalsiger und deshalb leichter zu erntender Brokkoli erhält keinen Patentschutz mehr. Das Europäische Patentamt (EPA) in München widerrief das Patent EP1597965 auf den speziell gezüchteten Brokkoli.

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Das Patent war dem US-Konzern Monsanto 2013 erteilt worden, der von Bayer gekauft wurde. Ein Konkurrenzunternehmen sowie Patentgegner hatten Einspruch eingelegt. Die Entscheidung des EPA basiert auf einer neuen Regel der Europäischen Patentorganisation vom vergangenen Jahr, nach der ausschließlich mit konventionellen Verfahren wie Kreuzung und Selektion gezüchtete Pflanzen keinen Patentschutz mehr erhalten. Rund 80 Patente hat das EPA nach eigener Angabe auf konventionell gezüchtete Pflanzen oder auch daraus hergestellte Produkte erteilt. Patentgegner kritisierten dies seit Jahren. In manchen Fällen gab es längst Einsprüche, die nun nach der Neuregelung abgearbeitet werden.

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