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Brexit Abstimmung schon nächste Woche

Thomas A. Friedrich | 07. Januar 2019
Brexit: Abstimmung schon nächste Woche

Bildquelle: Getty Images

Der Countdown über die Brexit-Abstimmung im britischen Unterhaus beginnt früher als bisher angenommen. Laut BBC soll die Abstimmung über das mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen im Unterhaus jetzt schon am 15. Januar stattfinden.

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Die britische Premierministerin Theresa May hatte am Wochenende erneut an das Parlament (House of Commons) appelliert, für das ausgehandelte Brexit-Abkommen zu stimmen. Andernfalls drohten schwere wirtschaftliche Verluste und das Vertrauen in die Demokratie würde geschädigt.

Derzeit zeichnet sich keine Mehrheit für das Austrittabkommen ab. Weder die Regierungspartei der Tories stehen geschlossen hinter der Premierministerin noch die nordirische Koalitionspartei der Democratic Unionist Party (DUP) hält das Austrittsdokument für befriedigend. Vor allem auch die Labour-Oppositionspartei unter Führung von Jeremy Corbyn lehnt das Austrittabkommen, wie es auf dem Tisch liegt, kategorisch ab. Eine Sprecherin der EU-Kommission hatte noch vergangene Woche in Brüssel bekräftigt, dass die EU zu keinen weiteren Nachverhandlungen bereit sei.

Sowohl die britische Regierung in London als auch die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben unterdessen für den Fall eines ungeregelten „harten“ Brexits, mit Blick auf das EU-Austrittsdatum Großbritanniens mit Wirkung zum 29. März 2019, vorsorglich bereits Vorbereitungen getroffen.