Diesel-Fahrverbote Hamburg macht ernst

Die Wirkung ist umstritten. Kritiker sprechen von purer Messzahlenkosmetik. Dennoch macht der Senat in Hamburg ernst: Ab morgen gelten auf zwei Strecken in der Hansestadt Fahrverbote für Diesel, die die Euro-Norm 6 nicht erfüllen.

Mittwoch, 30. Mai 2018 - Hersteller
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Um die Stickoxidbelastung auf zwei stark befahrenen Straßenabschnitten im Stadtteil Altona-Nord zu senken, dürfen dort nach einem Beschluss des Senats keine älteren Diesel mehr fahren, die nicht die Euro-Norm 6 erfüllen. Während das Fahrverbot auf der Max-Brauer-Allee für Pkw und Lkw gilt, dürfen auf der Stresemannstraße nur noch Fahrzeuge mit einem Gesamtgewicht von unter 7,5 Tonnen fahren. Die Maßnahme ist umstritten. Die Reihe der Kritiker reicht vom ADAC über die Opposition bis hin zu Umweltschützern. Greenpeace etwa spricht von Symbolpolitik.

In den vergangenen Wochen wurden an den Straßen bereits 55 Umleitungs- und 49 Verbotsschilder aufgestellt, die auf die Beschränkung hinweisen und Ausweichrouten ausweisen. Bislang setzen rote Kreuze die Schilder außer Kraft. In der Nacht zum Donnerstag sollen sie dann abgehängt werden.

Eigentlich war das Inkrafttreten der Verbote bereits vor Wochen geplant. Allerdings hatte die Umweltbehörde noch die schriftlichen Begründungen des Bundesverwaltungsgerichts abwarten und auswerten müssen. Das Leipziger Gericht hatte Fahrverbote im Februar in Grundsatzurteilen generell für zulässig erklärt, wenn damit die Belastung der Luft mit Stickoxiden verringert werden soll.

Ausgenommen von den Verboten sind Rettungsfahrzeuge, Anwohner und deren Besucher, Müllwagen, Lieferfahrzeuge und Taxis, sofern sie Passagiere aufnehmen oder absetzen.

Betroffen sind Hunderttausende Diesel-Fahrzeuge von Hamburgern, Pendlern, Berufskraftfahrer wie etwa Zulieferer für den Handel und Hersteller sowie Reisende: Ende vergangenen Jahres erfüllten laut Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) allein von den in Hamburg angemeldeten 264.406 Diesel-Pkw nur 96.356 die sauberste Euro-6-Norm.