Der Europäische Rechnungshof (EuRH) Luxemburg untersucht derzeit, wie zuverlässig die Lebensmittelprüfungen tatsächlich sind und wie giftfrei die Lebensmittel in den Supermarktregalen wirklich sind. Ein Ergebnisbericht soll in der zweiten Jahreshälfte veröffentlicht werden.
Der EuRH konzentriert seine Untersuchungen zur Lebensmittelsicherheit auf physikalische, biologische und chemische Gefahren. Prüfungsschwerpunkt der aktuellen Untersuchung wird das Kontrollsystem für chemische Gefahren sein. Der Fokus liegt hierbei auf der Identifizierung von Giftstoffen, die von Böden, Luftverschmutzung oder Umweltauswirkungen herrühren sowie bei der landwirtschaftlichen Erzeugung oder Verarbeitung von Lebensmitteln in die Nahrungskette gelangen.
Die Luxemburger Rechnungsprüfer wollen herausfinden, ob der Milliardenaufwand, den die EU betreibt, um Rückstände von unerlaubten Reinigungsmitteln wie beispielsweise Fipronil, Pestiziden oder Schwermetallen aufzuspüren, erfolgreich sind und den Verbraucher wirklich schützen. Denn obwohl kontrolliert wird, ob beim Einsatz von Chemikalien – etwa Pestiziden in der Landwirtschaft – die Vorschriften eingehalten werden, können sich später in der Lebensmittelversorgungskette trotzdem Rückstände finden, die zu Verunreinigungen und gesundheitlichen Gefahren führen können.
„Eines der Hauptziele der EU besteht darin, dafür zu sorgen, dass unsere Lebensmittel sicher sind,“ sagte Janusz Wojciechowski vom EuRH bei der Vorstellung des Untersuchungsprüfungsauftrages in Brüssel. „Diese Prüfung soll den Verbrauchern bessere Einblicke in die Funktionsweise von Lebensmittelkontrollen und -analysen geben und das Vertrauen in die EU-Lebensmittelpolitik stärken, so der Prüfungsleiter Wojciechowski.
Im Zeitraum 2014 bis 2020 sind im EU-Haushalt unter dem Titel „Lebens- und Futtermittelsicherheit, Tiergesundheit, Tierschutz und Pflanzengesundheit“ Gesamtausgaben von 1,89 Milliarden Euro eingeplant.
Die EuRH-Prüfer werden mit Experten der EU-Kommission aus den Generaldirektionen Gesundheit, Lebensmittelsicherheit, der Gemeinsamen Forschungsstelle (Joint Research Centre, JRC), Landwirtschaft sowie der Europäischen Lebensmittelsicherheitsbehörde (EFSA) über die derzeitig angewandten Modelle der Lebensmittelkontrolle und Rückstandsanalysemethoden diskutieren.
Außer mit den EU-Behörden werden die Luxemburger Rechnungsprüfer auch Gespräche mit Akteuren der Nahrungsmittelindustrie und dem Handel führen. Geplant sind zuerst Besuche in den Niederlanden, von wo der Lebensmittelskandal mit Fipronil verseuchten Eiern seinen Anfang nahm, sowie Italien, wo das JRC-Lebensmittelinstitut und die EFSA ihren Sitz haben. Des Weiteren stehen Ligurien und Slowenien auf dem Besuchsprogram der EuRH-Prüfer.
Der Prüfungsbericht, der Teil einer Reihe von EuRH-Berichten über verschiedene Aspekte der Lebensmittelkette darstellt, soll bis Ende 2018 veröffentlicht werden. Bereits im Januar 2017 wurde ein EuRH-Bericht über Lebensmittelverschwendung veröffentlicht. Ebenfalls im Jahre 2018 soll noch ein Bericht über Tierschutz und ökologisch erzeugte Lebensmittel von der EU-Haushaltskontrolle erstellt werden.