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TTIP. Schon erstaunlich, wie schnell diese vier Buchstaben zum Aufreger-Thema wurden. Innerhalb weniger Wochen haben sie Karriere gemacht und sind von der politischen Bühne auf die Stammtisch-Ebene gelangt. Hinter den vier Buchstaben (Abkürzung für Transatlantic Trade and Investment Partnership) steckt ein Abkommen, das seit Jahren geplant und verhandelt wird. Im Kern geht es um ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA; allerdings können sich auch Kanada, Mexiko und weitere europäische Staaten anschließen.
Ziel ist der freie Handel, damit verbunden der Abbau von Handelshemmnissen wie Zölle oder gesetzliche Schranken, die den Handel begrenzen. Als Beispiel für ein Handelshemmnis wird häufig der Autohandel angeführt. Wer als Europäer heute in den USA ein Auto kauft und es beispielsweise nach Deutschland verschifft, muss Umbauten durchführen, damit es bei uns zugelassen wird. Wenn diese Umbauten entfallen würden, man also die gleichen Blinker wie in den USA und Europa nutzen könnte, würde der Handel vereinfacht. Außerdem könnten die Autohersteller – die ja ohnehin global denken – vielleicht billiger produzieren. Da der Handel viele Produkte und Dienstleistungen umfasst, wäre sicher jeder EU-Bürger von den Änderungen durch TTIP betroffen.
Wer verhandelt eigentlich mit wem? Die Brüsseler EU-Kommission, allen voran EU-Kommissar Karel de Gucht und sein Team, mit den zuständigen Stellen in Washington. Er macht das nicht aus eigenem Antrieb, sondern ist von den 28 Regierungen Europas dazu beauftragt worden. Es liegt in der Natur der Sache, dass über sehr komplexe Fragen gestritten wird, die der „normale“ Bürger ohne juristischen Sachverstand kaum versteht. Dennoch muss sich die Kommission den Vorwurf gefallen lassen, dass sie hinter verschlossenen Türen verhandele und die Öffentlichkeit (jedenfalls bis vor Kurzem) nicht oder kaum informiert habe. Diese Intransparenz oder „Geheimhaltung“ war der Auslöser eines Proteststurms, der bislang vor der Europawahl seinen Höhepunkt fand.
Mittlerweile hat die Kommission reagiert: Viele vorläufige Ergebnisse der Verhandlungen kann man jetzt im Internet nachlesen (die komplexen Sachverhalte sind meist in englischer Sprache verfasst). Außerdem hat mittlerweile im Bundestag eine Debatte zu TTIP stattgefunden.
Kritiker (u. a. Umweltgruppen, Gewerkschaften, Verbände) bemängeln folgende Aspekte neben der fehlenden Transparenz: Sie befürchten, dass der Freihandel in erster Linie der Wirtschaft nutzen könnte, aber alle anderen Gruppen darunter leiden könnten. Bei einer Angleichung von verschiedenen Ebenen würden auch Standards gesenkt, argumentieren sie. Das beträfe Arbeitsbedingungen, aber auch die Sicherheit von Lebensmitteln. In Deutschland haben viele Bürger Angst, dass Lebensmittel zugelassen werden könnten, die die Mehrheit der Bevölkerung ablehnt. Als Beispiele werden angeführt: Hormonfleisch, genetisch veränderte Nahrungsmittel, Klonfleisch und schließlich Chlorhähnchen (in den USA durchlaufen die geschlachteten Hähnchen ein Chlorbad zur Desinfektion).
